Utl.: Freiheitliche orten bei der steirischen Sozialdemokratie politische Amnesie – die Landesregierung arbeitet konsequent und mit ruhiger Hand an den anstehenden Herausforderungen im Gesundheitsbereich.
Im Rahmen einer heutigen Pressekonferenz widmeten sich der designierte Landesparteiobmann der SPÖ Steiermark, Max Lercher und Klubobmann Hannes Schwarz dem Thema der Gesundheitsversorgung. Die Freiheitlichen orten darin ein billiges Schauspiel der Selbstinszenierung einer ehemaligen, langjährigen Regierungspartei, die nicht aus ihrer anhaltenden Selbstfindungsphase herauszufinden scheint. „Wenn sich die steirische SPÖ heute zur Gesundheitspolitik äußert und so weit geht, das komplette System und selbst mitgestaltete Strukturen zu hinterfragen, dann gleicht das mehr einer Selbstanklage als einem brauchbaren Beitrag zur Debatte“, wundert sich FPÖ-Klubobmann und Gesundheitssprecher Marco Triller. Besonders irritierend sei die völlige Ausblendung der eigenen Regierungsverantwortung der letzten Jahrzehnte – sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene: „Die SPÖ hat das steirische Gesundheitssystem in den vergangenen Jahrzehnten maßgeblich mitgestaltet und jetzt tut man so, als wäre man unbeteiligter Beobachter gewesen. Das ist nicht nur realitätsfremd, sondern geradezu grotesk!“ Triller weist zudem auf die offensichtliche Widersprüchlichkeit der Sozialdemokraten hin: „Wenn man das Gesundheitssystem heute pauschal schlechtredet, während man im Bund selbst die Gesundheitsministerin stellt, dann stellt das einen alarmierenden Befund des Selbstverständnisses einer Partei dar, die offenbar zwischen Findungsphase und Realitätsverlust schwankt.“
Auch in der Causa der Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen zeigt sich laut Triller die Doppelbödigkeit der SPÖ besonders deutlich: „Es war die SPÖ, die das Leitspital in der Region Liezen zuerst mit auf den Weg gebracht hat, dann kurz vor einer Wahl umgeschwenkt hat – nur um dann nach dem Wählervotum wieder den ursprünglichen Weg der Schließung von drei bestehenden Spitälern einzuschlagen. Mit dieser verantwortungslosen Art der Politik hat sich die Sozialdemokratie ohnehin disqualifiziert, sich hier auch nur ansatzweise ernsthaft an der Debatte beteiligen zu können.“ Abschließend hält Triller fest: „Die Gesundheitsversorgung in der Steiermark braucht keine politischen Nebelgranaten der SPÖ, sondern verlässliche Strukturen und einen klaren Willen zur positiven Weiterentwicklung einer modernen Gesundheitsversorgung im Sinne der steirischen Bevölkerung. Die Landesregierung arbeitet genau daran, während die SPÖ lieber ihre eigene Verantwortung ausblendet und mit medienwirksamen Inszenierungen versucht, in Opposition zu ihrer eigenen Politik der Vergangenheit zu treten.“
(Pressemitteilung, 30. Juli 2025, FPÖ Steiermark)
