NEOS-Swatek und Kovac präsentieren Aufschwung-Plan für die Steiermark
“Unser Wohlstand ist gefährdet. Holzen wir den Bürokratie-Dschungel ab und starten wir den Digitalisierungs-Turbo, um die Menschen zu entlasten!”, fordert NEOS-Chef Niko Swatek. “Steuern, Abgaben, Lohnnebenkosten – all das können und müssen wir senken, damit Arbeitgebern und Arbeitnehmern mehr Netto vom Brutto bleibt”, betont der Unternehmer und UNOS-Landessprecher Christian Kovac.
NEOS fordern:
· Digitale Anlageverfahren
· One-Stop-Shops
· Gesetzes-Kehraus
· Meldeplattform für überbordende Bürokratie
· Senkung der Lohnebenkosten und der Lohnsteuer
· Abschaffung der ORF-Landesabgabe
Graz. “Bürokratie macht den Bürgerinnen und Bürgern das Leben unnötig schwer und bedroht den Wirtschaftsstandort”, betont NEOS-Chef Niko Swatek. Sowohl die Industriellenvereinigung als auch die Wirtschaftskammer haben letzte Woche die Probleme ihrer Mitgliederbetriebe thematisiert. “Oft werden Betriebe von Pontius zu Pilatus geschickt, wenn sie Genehmigungen brauchen. In der Steiermark muss zukünftig jeder Amtsweg digital und zentral erledigt werden können! Das wäre eine wichtige Entlastung für die fleißigen Steirerinnen und Steirer und unsere Betriebe.”
NEOS haben seit dem Sommer mit Expert:innen, Unternehmer:innen und Betrieben einen Aufschwung-Plan ausgearbeitet, wie der wirtschaftliche Aufschwung in der Steiermark wieder gelingen kann. Für 95 Prozent der Betriebe ist Bürokratie der stärkste Bremsklotz der wirtschaftlichen Entwicklung. Bestehende Gesetze und Verordnungen gehören daher dringend regelmäßig überprüft, um den Steirer:innen keine überflüssigen Steine in den Weg zu legen. In Großbritannien gibt es die s.g. „Red Tape Challenge“. Diese Initiative ermöglicht Bürger:innen und Unternehmer:innen überflüssige und hinderliche Vorschriften digital zu melden. Hunderte Gesetze wurden so abgeschafft. Solch eine digitale Meldeplattform für überbordende Bürokratie ist in der Steiermark längst überfällig!
Genauso einfach, wie man den Standort eines Paketes herausfinden kann, muss es auch bei Genehmigungen sein. Das geht über One-Stop-Shops in der Verwaltung und die Verpflichtung, dass jeder Amtsweg digital ausführbar sein muss! Zukünftig muss alles an einem Ort zu erledigen und Zuständigkeiten klar geregelt sein. Jeder Mensch muss wissen, wo der Behördenweg gerade ansteht.
Die Senkung von Abgaben, Steuern und Gebühren brennt den Unternehmer:innen aber genauso unter den Nägeln: “Wir müssen Betriebe zur Existenzsicherung maximal entlasten – egal ob bei Abgaben und Steuern oder Lohnnebenkosten. Zu viel Bürokratie und langsame Verfahren sowie hohe Kosten für den Faktor Arbeit gefährden unsere Wettbewerbsfähigkeit und damit den Wohlstand. Auf die ÖVP können sich unsere Betriebe offenbar nicht verlassen, denn seit Jahren wird nur geredet und nichts passiert. Wer eine starke und wettbewerbsfähige Steiermark will, kommt an NEOS und UNOS nicht vorbei“, so der erfolgreiche Grazer Unternehmer Christian Kovac (Kovac Real Estate & Management) und Landessprecher von Unternehmerisches Österreich (UNOS).
Die Bürokratie und die hohen Kosten belasten die Unternehmerinnen und Unternehmer massiv. Deshalb sinken wir im internationalen Vergleich immer weiter ab. Leider hat die Landesregierung die letzten Jahre verschlafen. Jedem dritten steirischen Betrieb werden durch unnötige Zusatzbelastungen wie die ORF-Landesabgabe, die einzelne Betriebe bis zu 100-mal bezahlen müssen, zusätzlich Steine in den Weg gelegt. NEOS fordern daher schleunigst die Abschaffung dieser Abgabe.
“Wir wollen unsere steirischen Betriebe entlasten und unterstützen, damit unsere Wirtschaft und Innovationskraft wieder auf die Überholspur kommen. Das bedeutet: Entlasten, entlasten, entlasten! NEOS sind die treibende Kraft für die Entlastung der Menschen, der Betriebe und Unternehmen in der Steiermark”, so Swatek abschließend!
(Pressemitteilung, 29. Oktober 2024, NEOS Steiermark)