FPÖ-Hermann: „KFA-Skandal als schwarzer Sündenpfuhl?“

Utl.: Freiheitliche fordern nach Bekanntwerden der Affäre rund um Krankenfürsorgeanstalt lückenlose Aufklärung und Verschärfung der internen Kontrollmechanismen; Aufsichtsbehörde des Landes sollte Causa auch beleuchten.

In einem Prüfbericht des Stadtrechnungshofes – der teilweise geschwärzt ist – werden dem ÖVP-Mann und abberufenen Leiter der Krankenfürsorgeanstalt (KFA) der Stadt Graz Klaus Frölich schwerwiegende Verfehlungen zur Last gelegt. So ist in entsprechenden Medienberichten von einem Management- und Kontrollversagen sowie von Abrechnungen von Kuraufenthalten im höchstpersönlichen Bereich – ohne entsprechende Anspruchsgrundlage – zu lesen. Pikant an dem gesamten Sachverhalt ist, dass Klaus Frölich demnächst als schwarzer Gemeinderat angelobt werden soll. „Aus freiheitlicher Sicht müssen alle Kontrollmechanismen im Umfeld der Stadt Graz dringend nachgeschärft werden. Auch die Aufsichtsbehörde des Landes Steiermark ist gefordert, künftig bei der Landeshauptstadt regelmäßige Kontrollen aller Zuständigkeitsbereiche durchzuführen. Während ÖVP-Landeshauptmann Drexler mit der Kahlschlagpolitik im Krankenhausbereich beschäftigt ist, scheinen seine schwarzen Parteikollegen einen durchaus veritablen Schaden in der Krankenfürsorgeanstalt angerichtet zu haben. Für die FPÖ steht fest, dass angesichts dieses Prüfberichts keinesfalls zur Tagesordnung übergegangen werden kann. Es benötigt eine lückenlose Aufklärung und eine umfassende Behandlung aller im Bericht angeführten Feststellungen. Fraglich ist auch, was die ÖVP-Stadträte wussten und seit wann“, so FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann.
(Pressemitteilung, 08. November 2024, FPÖ Steiermark)